Zur Konzeptionalisierung europäischer Desintegration

von Annegret Eppler und Henrik Scheller (Hrsg.) 2013

 

 

"Krisen sind Zeiten der Vergewisserung", so der einleitende Satz im Vorwort der Herausgeber des Bandes "Zur Konzeptionalisierung europäischer Desintegration", Annegret Eppler und Henrik Scheller. Sie wollen mit dem Band eine Forschungslücke bzw. einen "normativen bias" in der politikwissenschaftlichen Forschung zu Europa schließen, der bis dato von einer fortschreitenden Integration Europas ausging und für   Desintegrationsphänomene gerade zu blind war. Dieser Band befasst sich mit der Gleichzeitigkeit beider Phänomene und nimmt Zug- und Gegenkräfte im europäischen Integrationsprozess in den Blick.

Nach einer allgemeinen Einführung und der Darstellung der theoretischen Zugänge und Grundlagen geht es in dem Band zunächst um Integration und Desintegration im Zusammenhang von politischer Legitimation.

Im Rahmen der Zug- und Gegenkräfte des derzeitigen Des- Integrationsprozesses spielen Legitimationsfragen eine entscheidende Rolle. Nach wie vor befinden wir uns der europäischen Union in einem Legitimationstrilemma, welches aus folgenden Strängen besteht: Partizipation, wie im Europäischen Parlament gewährleistet; Effizienz und Gemeinwohldienlichkeit; Rückkopplung an die Mitgliedstaaten

Auch in einem weiteren Themenschwerpunkt des Bandes, nämlich bei der Finanz- und Wirtschaftskrise und den in Folge ergriffenen Maßnahmen spielt die demokratische Legitimation eine große Rolle. Im Zuge der Krise bekommen nicht-demokratisch legitimierte Institutionen zusätzliche Handlungsbefugnisse, wie beispielsweise die Europäische Zentralbank. Die EZB bekam währungspolitisch souveränitätsrelevante fiskalische Kompetenzen übertragen, obwohl sie eine regierungs- und parlamentsunabhängige Institution ist.

Der Band schließt mit der Integration und Desintegration in ausgewählten Politikfeldern ab, in dem er die Zug- und Gegenkräfte europäischer Integration im Rahmen der Verfassungspolitik, der Erweiterungspolitik und in der Außen- und Sicherheitspolitik ausführlich darstellt.

Mit diesem Band ist es gelungen eine andere Perspektive auf die europäische Entwicklung zu öffnen, die europäische Desintegrationsphänomene nicht von vorne herein ausblendet, sondern sich mit ihnen befasst, um ein erweitertes Verständnis über die Funktionsbedingungen des europäischen Integrationsprozesses zu bekommen.

 

 

 

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